Wer war der iranische Präsident Ebrahim Raisi?
Ebrahim Raisi wurde 1960 in der Stadt Mashhad im Iran geboren. Bevor er Präsident wurde, hatte Raisi eine lange Karriere im Justizwesen und war bekannt für seine Rolle in der iranischen Justiz als stellvertretender Generalstaatsanwalt und später als Oberhaupt der Justiz. Er wurde im Jahr 2021 zum Präsidenten des Iran gewählt und trat sein Amt im August desselben Jahres an. Raisi gilt als konservativ und ist eng mit den religiösen und politischen Eliten des Landes, insbesondere dem Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei, verbunden.
Für welche Politik stand Ebrahim Raisi?
Ebrahim Raisi war bekannt für seine harte Haltung in innen- und außenpolitischen Fragen.
Innenpolitik:
Autoritäre Regierungsführung: Raisi unterstützte eine starke Kontrolle durch den Staat und die religiöse Führung. Er setzte sich für die Erhaltung der islamischen Werte und der Revolution von 1979 ein.
Menschenrechte: Raisi war umstritten wegen seiner Rolle in den Massenhinrichtungen politischer Gefangener im Jahr 1988 und seiner harten Haltung gegenüber politischen Dissidenten und Aktivisten.
Wirtschaftspolitik: Raisi versprach, die Wirtschaft des Landes zu verbessern, indem er Korruption bekämpfte und die einheimische Produktion förderte. Seine wirtschaftspolitischen Maßnahmen konzentrierten sich auf die Verringerung der Abhängigkeit von ausländischen Einflüssen.
Außenpolitik:
Anti-Westliche Haltung: Raisi war ein Kritiker der USA und der westlichen Einmischung im Nahen Osten. Er unterstützte eine Politik der "Widerstandswirtschaft", um die iranische Wirtschaft gegen Sanktionen zu stärken.
Nuklearpolitik: Raisi unterstützte das iranische Atomprogramm und war skeptisch gegenüber den Verhandlungen mit dem Westen, obwohl er Gespräche nicht völlig ausschloss, um Sanktionen zu lindern.
Regionale Allianzen: Raisi förderte die Beziehungen zu anderen anti-westlichen Regierungen und Milizen in der Region, einschließlich Syrien, der Hisbollah im Libanon und den Huthi-Rebellen im Jemen.
Welche Folgen hat der Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi für die Stabilität im Nahen Osten?
Der Tod von Ebrahim Raisi könnte mehrere weitreichende Folgen für die Stabilität im Nahen Osten haben:
Politische Instabilität im Iran: Raisis Tod könnte zu einem Machtvakuum führen und interne Machtkämpfe zwischen verschiedenen politischen und militärischen Fraktionen auslösen. Die Suche nach einem Nachfolger könnte Spannungen innerhalb der Elite des Landes erhöhen.
Verstärkte Unruhen: Bereits bestehende soziale und wirtschaftliche Probleme könnten durch politische Unsicherheit verschärft werden. Oppositionsgruppen könnten die Situation nutzen, um Proteste zu organisieren und gegen die Regierung zu mobilisieren.
Regionale Machtverschiebungen: Der Iran spielt eine zentrale Rolle in der Politik des Nahen Ostens. Eine Schwächung der iranischen Regierung könnte die Dynamik in Konflikten wie in Syrien, im Irak, im Jemen und im Libanon verändern. Regionalen Rivalen wie Saudi-Arabien und Israel könnten versuchen, ihre Positionen zu stärken.
Nuklearverhandlungen: Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm könnten entweder ins Stocken geraten oder eine neue Richtung einschlagen, abhängig davon, wer Raisis Nachfolge antritt und wie die neue Führung gegenüber dem Westen eingestellt ist.
Einfluss auf den Konflikt mit Israel: Instabilität im Iran könnte zu einer Neuausrichtung der israelischen Strategie führen. Israel könnte die Gelegenheit nutzen, seine Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken, oder es könnte vorsichtiger agieren, um unvorhersehbare Reaktionen zu vermeiden.
Wirtschaftliche Auswirkungen: Politische Instabilität könnte die bereits angeschlagene iranische Wirtschaft weiter belasten, was zu einer Verschärfung der sozialen Probleme und möglicherweise zu weiteren Unruhen führen könnte.
Internationale Reaktionen: Länder wie Russland und China, die enge Beziehungen zu Iran pflegen, könnten ihre Strategien anpassen müssen. Westliche Länder könnten versuchen, die Situation zu ihrem Vorteil zu nutzen, entweder durch verstärkte diplomatische Bemühungen oder durch Verschärfung der Sanktionen.
Insgesamt könnte der Tod von Ebrahim Raisi eine Phase der Unsicherheit und Instabilität sowohl innerhalb des Iran als auch in der gesamten Region des Nahen Ostens einleiten.
Es bleibt zudem spannend zu erfahren, ob es sich um einen Unfall oder um ein Attentat gehandelt hat. Jedenfalls sind wir weiter von einer Entspannung im Nahen Osten entfernt denn je.
Robert Jungnischke, Präsident CERT-Europe Association
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